Einladung zum offenen Mitgliedertreffen

Hiermit laden wir herzlich alle Politik interessierten Menschen zu unserem offenen Mitgliedertreffen ein.

Datum: Mittwoch 11.Juli 2018

Beginn: 19:30 Uhr

Ort: „Lucky Saigon“ (Nebenraum), Emmendingen

 

 

Schlechte Aussichten für das Bruder Klaus Krankenhaus

14. Februar 2018  Archiv

Die Linke Kreisverband Emmendingen: Presseerklärung zu Sozialminister Lucha (Grüne) „Schlechte Aussichten für das Bruder Klaus“ BZ 11.02.2018

 

Der Krankenhaus-Killer „Sozialminister“ Lucha geht um. Wieder muss ein kleines Krankenhaus dran glauben, welches eine wichtige Versorgung in der Fläche – das Elztal, Freiamt bis in die Tiefen des Schwarzwalds hinein – gewährleistet. Schuld ist ein enormer Druck auf die Krankenhäuser u.a. gewinnorientiert zu arbeiten, Gesundheitsversorgung in der Fläche als öffentlicher Auftrag, besteht nur noch auf dem Papier…

Minister Lucha scheint in Freiburg an Seite seines Parteifreundes OB Salamon andere Kriterien zu Grunde zu legen, als beim BKK.  Im April sind OB Wahlen. Die Freiburger Häuser des RKK Verbundes (Josefshaus und Loretto) stehen nicht weniger unter Kostendruck. Wir fordern RKK Geschäftsführer Fey deshalb auf, die Öffentlichkeit nachvollziehbar darüber zu informieren, weshalb in Freiburg ein kleines renovierungsbedürftiges verschuldetes Haus erhalten bleiben soll und das bestens hergerichtete BKK aufgegeben wird? Spannend wäre es auch zu erfahren, welche Zusammenhänge (Interessenkonflikt in der Person) zwischen RKK Aufsichtsrat und Bauplanung des Loretto bestehen?

Wenn Sozialminister Lucha im Zusammenhang vom BKK von „Tante-Emma-Krankenhäusern“ denkt, solle er sich mal bei seinem Parteifreund Landtagsabgeordneten Alexander Schoch kundig machen. Diese Begrifflichkeit gegenüber dem Haus in Waldkirch und den für die Patienten arbeitenden Pflegekräften und Ärzten zu verwenden, zeigt großstädtische Arroganz bzw. Desinteresse am Menschen und einer Gesundheitsversorgung in der Fläche, die diesen Namen verdient.

Für uns Linke muss das Waldkircher Haus erhalten bleiben. Wir erklären uns deshalb solidarisch mit allen anlaufenden Initiativen zum Erhalt des BKK – Unterschriftensammlung der Beschäftigten und der Bevölkerung und dem runden Tisch der Stadt, an welchem RKK Geschäftsführer vollumfassend die Bevölkerung über die angesprochenen Zusammenhänge informiert.

 

Mit freundlichen Grüßen  

Alexander Kauz

Nein zum Krieg der Türkei in Syrien – #SaveAfrin

05. Februar 2018  DIE LINKE, Meldungen

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:

Dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien!

Protestieren wir zusammen mit den Kurdinnen und Kurden und allen Demokratinnen und Demokraten gegen diesen Überfall der türkischen Armee!

Die Frauen und Männer der kurdische YPG sind ein Bollwerk gegen den IS. Sie haben den dschihadistischen Terror in Kobanê besiegt und sie haben die syrische Stadt Raqqa vom Terror-Kalifat befreit. Aber der islamistische Autokrat Erdoğan verzeiht den Kurdinnen und Kurden in Syrien weder ihr Experiment einer demokratischen Selbstverwaltung noch die garantierte Gleichberechtigung der Frau. Deshalb führt Erdoğan seinen Angriffskrieg gegen Afrin und deshalb kündigt Erdoğan in seinen Kriegsreden offen an, alle Kurdinnen und Kurden aus Afrin vertreiben zu wollen. In der Region Afrin leben etwa eine Million Menschen. Die kurdische Enklave Afrin wurde bislang noch nicht vom Krieg heimgesucht und beherbergt hunderttausende Flüchtlinge innerhalb Syriens. Bei der türkischen Invasion sind zahlreiche zivile Opfer zu befürchten. Ganzen Beitrag lesen »

Sozialwohnungs-Notstand in Baden-Württemberg

05. Februar 2018  Meldungen

Der SWR berichtet aktuell von einem Sozialwohnungs-Notstand in Baden-Württemberg. Es ist die Rede von einem Versagen in der Wohnungspolitik. Gregor Mohlberg, Wohnungspolitischer Sprecher DIE LINKE. Baden-Württemberg erklärt dazu:

„Wohnungsbau ist ein Fremdwort für die aktuelle grün-schwarze Landesregierung und war auch schon ein Fremdwort unter der grün-roten Regierung. Die Schlagzeilen häufen sich: „Sozialen Wohnungsbau nicht in Schwung gebracht“, „stagnierende Baufertigstellungen“ und versagen der sogenannten „Wohnraum-Allianz“.

Auch wenn die grün-schwarze Landesregierung sich gerne mit der Erhöhung der Fördermittel für Wohnungsbau rühmt, ein Großteil ist das Durchleiten von Bundesmitteln durch den Landeshaushalt, das damit verbundene tatsächliche wohnungspolitische Ergebnis allerdings verschwindend gering. Die Zahl der – ohnehin schon wenigen – Sozialwohnungen nimmt weiter dramatisch ab, die totale Verknappung lässt die Mieten explodieren. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE in Baden-Württemberg erreicht Wahlziele

25. September 2017  Bundestagswahl, Meldungen

Bei der vergangenen Bundestagswahl hat DIE LINKE in Baden-Württemberg wir landesweit 6,4 % der Zweitstimmen erreicht und unsere neue Landesgruppe wird im nächsten Bundestag mit 6 Abgeordneten vertreten sein. Neben unseren beiden Spitzenkandidaten Bernd Riexinger (Stuttgart) und Heike Hänsel (Tübingen) ziehen noch Gökay Akbulut (Mannheim), Tobias Pflüger (Freiburg), Jessica Tatti (Reutlingen) und Michel Brandt (Karlsruhe) neu in den Bundestag ein.

Dazu erklärt unsere Landessprecherin Heidi Scharf: Das ist für unseren Landesverband ein Super Wahlergebnis. Wir haben unsere gesteckten Wahlziele von 5%+X weit übertroffen und mit 6 Mandaten einen weiteren Abgeordneten aus Baden-Württemberg hinzugewonnen können. Ich möchte mich im Namen des Landesvorstands bei allen Kandidat_innen und Wahlhelfer_innen für das Engagement der letzten Wochen und Monate bedanken. Ganzen Beitrag lesen »