Meldungen

DIE LINKE in Baden-Württemberg möchte sich stärker kommunal engagieren

04. Januar 2019  Kommunalwahl 2019, Meldungen

Bei der vergangenen Bundestagswahl hat DIE LINKE in Baden-Württemberg wir landesweit 6,4 % der Zweitstimmen erreicht und unsere neue Landesgruppe wird im nächsten Bundestag mit 6 Abgeordneten vertreten sein. Jetzt geht es darum auch in den Kommunen entsprechend vertreten zu sein. Ganzen Beitrag lesen »

Nein zum Krieg der Türkei in Syrien – #SaveAfrin

05. Februar 2018  DIE LINKE, Meldungen

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären:

Dieser neue Krieg des Erdoğan-Regimes gegen die Kurdinnen und Kurden in Syrien ist ein Verbrechen. Erheben wir unsere Stimme für die Menschen in Afrin in Nordsyrien!

Protestieren wir zusammen mit den Kurdinnen und Kurden und allen Demokratinnen und Demokraten gegen diesen Überfall der türkischen Armee!

Die Frauen und Männer der kurdische YPG sind ein Bollwerk gegen den IS. Sie haben den dschihadistischen Terror in Kobanê besiegt und sie haben die syrische Stadt Raqqa vom Terror-Kalifat befreit. Aber der islamistische Autokrat Erdoğan verzeiht den Kurdinnen und Kurden in Syrien weder ihr Experiment einer demokratischen Selbstverwaltung noch die garantierte Gleichberechtigung der Frau. Deshalb führt Erdoğan seinen Angriffskrieg gegen Afrin und deshalb kündigt Erdoğan in seinen Kriegsreden offen an, alle Kurdinnen und Kurden aus Afrin vertreiben zu wollen. In der Region Afrin leben etwa eine Million Menschen. Die kurdische Enklave Afrin wurde bislang noch nicht vom Krieg heimgesucht und beherbergt hunderttausende Flüchtlinge innerhalb Syriens. Bei der türkischen Invasion sind zahlreiche zivile Opfer zu befürchten. Ganzen Beitrag lesen »

Sozialwohnungs-Notstand in Baden-Württemberg

05. Februar 2018  Meldungen

Der SWR berichtet aktuell von einem Sozialwohnungs-Notstand in Baden-Württemberg. Es ist die Rede von einem Versagen in der Wohnungspolitik. Gregor Mohlberg, Wohnungspolitischer Sprecher DIE LINKE. Baden-Württemberg erklärt dazu:

„Wohnungsbau ist ein Fremdwort für die aktuelle grün-schwarze Landesregierung und war auch schon ein Fremdwort unter der grün-roten Regierung. Die Schlagzeilen häufen sich: „Sozialen Wohnungsbau nicht in Schwung gebracht“, „stagnierende Baufertigstellungen“ und versagen der sogenannten „Wohnraum-Allianz“.

Auch wenn die grün-schwarze Landesregierung sich gerne mit der Erhöhung der Fördermittel für Wohnungsbau rühmt, ein Großteil ist das Durchleiten von Bundesmitteln durch den Landeshaushalt, das damit verbundene tatsächliche wohnungspolitische Ergebnis allerdings verschwindend gering. Die Zahl der – ohnehin schon wenigen – Sozialwohnungen nimmt weiter dramatisch ab, die totale Verknappung lässt die Mieten explodieren. Ganzen Beitrag lesen »

Wir machen weiter. Für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Solidarität.

15. März 2016  Meldungen

Alexander Kauz zum Wahlergebnis im Landkreis Emmendingen: „Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Wählerinnen und Wähler, die mit Ihrer Stimme für DIE LINKE ein Zeichen für eine solidarische und tolerante Gesellschaft gegeben haben.“ Das Plus von 530 Stimmen ist für uns Ansporn weiter für eine Gesellschaft ohne soziale Spaltung in Oben und Unten zu kämpfen.

Sicher, das Wahlergebnis in Baden – Württemberg ist für uns bitter, wir hatten mehr erhofft. Im Wahlkampf hatten wir viel Zuspruch bekommen. Unser Stimmenzuwachs im Landkreis macht dies ein Stück weit deutlich. Daran werden wir jetzt anknüpfen, um in den nächsten Jahren weiter nach vorne zu kommen.

Mit großer Sorge beobachten wir den Rechtsruck, für den die Politik der großen Koalition und auch der bisherigen Landesregierung mitverantwortlich ist. Die Flüchtlingssituation wurde vom AfD missbraucht, indem Flüchtlinge zu Sündenböcken gemacht werden. Für die soziale Schieflage im Land sind diese Menschen nicht verantwortlich. Die Tatsache, dass sich Viele von rassistischen Positionen leiten lassen, ist beängstigend. Eines ist aber völlig klar: DIE LINKE wird auch weiterhin klare Kante gegen Rassismus und Rechtspopulismus sowie für mitmenschliche, sozial gerechte Politik zeigen.“ Daran mitzuwirken sind alle Interessierte eingeladen